Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ESD Beschrifter GmbH

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der ESD Beschrifter GmbH und ihren Kunden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die ESD Beschrifter GmbH stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Bestätigung der Bestellung durch die ESD Beschrifter GmbH zustande. Angebote der ESD Beschrifter GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Designvorlagen, die erstellt wurden, aber nicht zur Beauftragung einer Dienstleistung führen, werden mit 160 CHF in Rechnung gestellt.

3. Leistungen

Die ESD Beschrifter GmbH bietet Dienstleistungen im Bereich Beschriftungen und Werbetechnik an, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Fahrzeugbeschriftungen, Textildrucke, Glasfensterbeschriftungen, Visitenkarten und Flyer. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Vertrag.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Rechnungen der ESD Beschrifter GmbH sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern keine andere Zahlungsfrist schriftlich vereinbart wurde. Bei Zahlungsverzug ist die ESD Beschrifter GmbH berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

5. Lieferung und Abnahme

Die Lieferzeiten werden individuell vereinbart. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferten Waren oder erbrachten Dienstleistungen unverzüglich nach Erhalt auf Mängel zu prüfen. Eventuelle Mängel sind der ESD Beschrifter GmbH innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen. Erfolgt keine Mängelrüge innerhalb dieser Frist, gelten die Lieferungen und Leistungen als abgenommen.

6. Gewährleistung und Haftung

Die ESD Beschrifter GmbH gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Bei Mängeln hat der Kunde zunächst das Recht auf Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der ESD Beschrifter GmbH. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.

8. Urheberrecht

An allen im Rahmen des Vertrags erstellten Designs, Grafiken und Entwürfen behält die ESD Beschrifter GmbH das Urheberrecht. Der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht, das ausschließlich für den vertraglich festgelegten Zweck gilt. Eine Weitergabe, Veränderung oder anderweitige Nutzung der Designs bedarf der schriftlichen Zustimmung der ESD Beschrifter GmbH.

9. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden Datenschutzgesetze. Die Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet und ohne ausdrückliche Zustimmung des Kunden nicht an Dritte weitergegeben.

10. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Es gilt das Recht der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz der ESD Beschrifter GmbH in Rothrist AG.